Citaat | Parket bij de Hoge Raad 29 mei 2015

Onder 2.3.7 Parket bij de Hoge Raad 29 mei 2015

Een alinea uit Parket bij de Hoge Raad 29 mei 2015, ECLI:NL:PHR:2015:729.

Alleine auf Zugriffsstatistiken abzustellen greift aber ohnedies zu kurz. Berücksichtigt werden sollten im Rahmen der Abwägung auch eher mittelbare und langfristig wahrscheinliche Reaktionen auf Sperren. Auch wenn technisch versierte, notorische Rechtsverletzer sich von Sperrmaßnahmen nicht abhalten lassen werden, so ist doch davon auszugehen, dass ein nicht unbeachtlicher Teil der Nutzer nicht ohne Weiteres im Stande oder willens ist, solche Sperren zu umgehen, sich näher bezüglich Umgehungstechnik zu informieren oder diese gar zu installieren. Diejenigen, die nur eine günstige, unkomplizierte Möglichkeit genutzt haben, um kostenlos an geschützte Inhalte zu kommen, dürften auch schon durch simple Maßnahmen von weiteren Rechtsverletzungen abgehalten werden. In einem Fall wie „Goldesel.to” gilt dies auch, wenn die eigentlichen Links zwar weiter bestehen, aber jedenfalls die Linksammlung als nutzerfreundliche Übersicht zum Stöbern wegfällt. Selbst Nutzer, denen es möglich ist, Sperren zu umgehen, dürften zum Teil doch durch das zunehmende Abgedrängt werden in rechtliche Graubereiche des Netzes abgeschreckt werden. Je mehr Hindernisse überwunden werden müssen, desto eher wird den Nutzern vor Augen geführt, dass ihr Handeln nicht legal ist, was das Unrechtsbewusstsein erhöht. Eine gesperrte Website würde auch mit der Zeit insofern an Attraktivität verlieren, als seriöse Unternehmen wohl zurückhaltender im Erwerb von Werbeflächen für solche Seiten reagieren dürften. Dies hat einerseits unmittelbar den Verlust zahlungskräftiger Werbekunden zur Folge und führt andererseits mittelbar auch wiederum dazu, dass die Vertrauenswürdigkeit der Seite aus der Sicht der Nutzer weiter sinkt, wenn präsentierte Werbeflächen nur noch „unseriöse”, zudringliche Werbung aus der Erotik- oder Glücksspielbranche enthalten. Denn dies könnte bei den Nutzern der Website den Eindruck entstehen lassen, dass es sich nicht mehr um eine sichere Seite (im Hinblick auf Virensicherheit, Dialer etc) handelt, die deshalb besser zu meiden ist.

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